Wutblog der C64 Generation Ein Ex-SPD Wähler, welcher sich klarmacht zum Ändern…

August 10, 2009

Wie kann man es erklären?

In Diskussionen mit Bürgern die nicht unbedingt technikaffin sind hat man in aller Regel vor allen Dingen das Problem irgendwie deutlich zu machen warum Netzsperren nicht leisten können was die Politik verspricht. Häufig neigt man dann dazu darauf abzuzielen zu erklären wie einfach diese Sperren zu umgehen sind. Leider führt diese Vorgehensweise in der Regel zu der Einstellung z.B. eines Herrn Jurk: Wenn kümmert das Grundgesetz, man möge bitte an die Kinder denken und wenn auch nur ein Missbrauchsfall dadurch verhindert werden kann hat es sich doch schon gelohnt. Da werden dann auch mal gerne falsche Analogien vorgebracht.

Daher sollte man die Argumentation vielleicht anders aufbauen. Statt auf das angreifbare Argument “es hilf nur sehr wenig, wenn überhaupt, aber dafür haben wir dann eine Zensurinfrastruktur in Deutschland” zu setzen, sollte man vielleicht darauf ansetzen Bürgern und Wählern verständlich zu machen das diese Netzsperren überhaupt keine Effekt auf das eigentlich Problem haben können. Ganz wie ein Kampfpilot in einem abstürzenden Jet schon mal konzentriert auf den Höhenmesser starrt statt den Schleudersitz zu betätigen, konzentriert sich die öffentliche Diskussion darauf ob man es ein paar Perversen vielleicht ein klein wenig schwerer machen könnte an Material zu kommen. Das sich das eigentliche Verbrechen jedoch nicht beim ansehen der Bilder, sondern bei erstellen Derselben ereignet wird dabei von vielen Wählern ausgeklammert. Statt dessen sehen viele im Internet einen für sie ohnehin bedeutungslosen Wilden Westen, dem ein wenig Reglementierung eh gut tut und wenn man dabei auch noch ein paar Kinderschänder von Ihrem Tun abhalten kann ist das auch schön.

Wie wäre es zum Beispiel mit:

Glück_für_Nick

Vielleicht versteht ja der eine oder andere die Botschaft. Nur ob in unserer schnelllebigen Zeit noch viele wissen wer Nick Berg war?

July 10, 2009

Ein Kessel Buntes

httpvh://www.youtube.com/watch?v=EnaK_bIwrRo

July 8, 2009

Koalitionsaussage SPD: nicht mit Piraten oder den Linken

Filed under: Uncategorized — Tags: , , , , — admin @ 1:46 pm

Wie der Newsdienst “Der Newsticker” aufgrund einer DDP Meldung soeben berichtet schliesst Franz Müntefering eine Koalition sowohl mit den Piraten als auch mit der Linken auch. Zwar dürfte er mit seiner Einschätzung das die Piratenpartei nach der Bundestagswahl 2009 nicht im Bundestag vertreten sein wird wahrscheinlich richtig liegen, aber der Ausschluss gleich zwei möglicher Kooalitionspartner scheint zu diesem frühen Zeitpunkt nicht klug.

Zwar gilt die SPD den Piraten im allgemeinen als Verräterpartei, aber mit dieser dürfte eine Koalition noch mit am einfachsten auszuhandeln sein. Nach dem aktuellen Politbarometer vom 3. Juli hat die SPD praktisch nur in einer großen Koalition oder in Mehrparteienkonstellationen eine Chance. Ersteres hat die SPD an den Rand der politischen Bedeutungslosigkeit gebracht, sie geht bereits seit längerem das FDP Projekt 18 von oben an, und ohne Regierungsverantwortung wird eine politische Profilschärfung wohl noch viel weniger gelingen. Einige Jahre als vergleichweise kleine Fraktion auf der Oppositionsbank werden der SPD vielleicht ganz gut tun, aber welche Chance hätte die SPD dem Wahlvolk zu zeigen das sie noch gebraucht wird wenn sie mit ihren “Mitoppositionsparteien” nicht zusammenarbeiten möchte? Ohne Koalitionsvertrag für Gesetze einer CDU geführten Regierung stimmen um bloss nicht zusammen mit Piraten und der Linken zu stimmen? Das kann der Weg nicht sein!

Fakt ist: Stand heute reicht es weder für Schwarz/Gelb noch für die Ampel, sollte die Piratenpartei wieder erwarten doch in den Bundestag einziehen wird die Koalitionsbildung nicht einfacher. Würden die Piraten jeder der heutigen Bundestagsparteien auch nur ein Prozent abnehmen kämen CDU/CSU auf 36%, die SPD auf 25%, die FDP auf 11%, die Grünen auf 10% und die Linken auf 7% der Wählerstimmen. Das würde bedeuten das die SPD de facto nur einen einzigen Partner für Koalitionsverhandlungen haben würde: die CDU! Koalitionsverhandlungen ohne Alternativen dürften den Weg in die politische Bedeutungslosigkeit nur beschleunigen.

Daher frage ich, was soll es sein Herr Müntefering: Alternativlos in der Regierung oder profillos in der Opposition?

Powered by WordPress